Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1    Geltungsbereich

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen PaperMaxx Clemens Engel (nachfolgend: "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend: "Kunde") gelten bei Bestellungen über den PaperMaxx-Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Kunde kann diese AGB unter der Webadresse www.papermaxx.de jederzeit aufrufen und mit Hilfe eines Internetbrowsers ausdrucken oder auf seinem Rechner speichern. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

(2) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Private Verbraucher werden vom Anbieter nicht beliefert.

(3) Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.


§ 2    Angebot und Vertragsabschluss

(1) Die Angebote des PaperMaxx-Onlineshops unter der Internetadresse http://www.papermaxx.de sind unverbindlich.

(2) Verträge über den PaperMaxx-Onlineshop kommen wie folgt zustande:
Der Kunde wählt aus dem Warensortiment unter http://www.papermaxx.de Produkte aus und legt und sammelt diese über den Button "in den Warenkorb legen" in einen so genannten Warenkorb. Im Warenkorb kann der Kunde die Liefermenge durch hinzufügen oder entfernen anpassen. Über den Button "Bestellung abschließen" gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Mit dem Button "Aus dem Warenkorb entfernen" kann der Warenkorb geleert werden.
Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung einbezogen hat.
Der Anbieter schickt dem Kunden unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung nochmals aufgeführt wird und die über die Funktion "Drucken" ausgedruckt werden kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, durch Versenden einer Auftragsbestätigung, einer Vorausrechnung oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden.

(3) Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen der für die Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) hat der Käufer dem Anbieter bei laufender Bestellung unverzüglich, sonst vor der nächsten Bestellung mitzuteilen. Werden falsche Daten mitgeteilt, und gefährdet dies erheblich die Vertragserfüllung, ist der Anbieter zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen und zur Sperrung des Online-Shops für diesen Käufer berechtigt.

(4) Der Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert, Sie können diesen nach der Bestellung nicht mehr einsehen, allerdings enthält die Versandbestätigung alle Details des Vertrages.

(5) Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- und Rechenfehler, die dem Anbieter bei der Präsentation des Angebotes oder im Rahmen einer Auftragsbestätigung unterlaufen, sind für ihn nicht verbindlich, entscheidend ist die Annahmebestätigung, mit der der Vertrag zustande kommt.

(6) Alle Bilder, die in der Online-Präsentation genutzt werden, um Ware darzustellen, sind lediglich Beispielfotos. Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung. Die Artikel können vom Foto abweichen. Maßgeblich ist die technische Beschreibung der Artikel.

(7) Die Ware wird unter Vorbehalt "handelsüblicher Abweichungen" geliefert. Darunter fallen z.B. technische Verbesserungen im Rahmen der Qualitätsverbesserungen.


§ 3    Preise und Zahlung

(1) Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe sowie der in der Bestellung ausgewiesenen Versandkosten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behält sich der Anbieter vor.

(2) Die Rechnungen des Anbieters sind 10 Tage nach Erhalt ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Wird durch Überweisung bezahlt, ist der Tag der vorbehaltlosen Gutschrift auf dem Konto des Anbieters maßgebend. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das vom Anbieter genannte Konto zu erfolgen.

(3) Kommen der Kunde mit der Bezahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu bezahlen.
Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.


§ 4    Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§ 5    Lieferung, Warenverfügbarkeit


(1) Sofern der Anbieter die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst. Bei Bestellungen gegen Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei dem Anbieter ausgeliefert und der Anbieter nimmt keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erst neu bestellt werden muss, wird der Anbieter den Kunden umgehend hierüber informieren.

 (2) Die Lieferung der Ware erfolgt ab einem Nettobestellwert von EUR 149,00 porto- und frachtfrei innerhalb des Festlands der Bundesrepublik Deutschland. Bei Bestellungen unter EUR 149,00 berechnet der Anbieter einen Versandkostenanteil von netto EUR 4,95. Der Mindestauftragswert beträgt netto EUR 75,00.


(3) Im Falle der Nichtverfügbarkeit von Waren, behält sich der Anbieter vor, alternative Waren, die in Qualität und Preis gleichwertig sind, ersatzweise anzubieten. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Ware nicht möglich, so kann sich der Anbieter vom Vertrag lösen. Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Leistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

 (4) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Anbieter berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.


§ 6    Gefahrübergang bei Versendung

Wird die Ware auf Wunsch des Kunden an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Kunden, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers, die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.


§ 7    Eigentumsvorbehalt

(1) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn der Anbieter sich nicht stets ausdrücklich hierauf beruft. Der Anbieter ist zur Rücknahme der Kaufsache berechtigt, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde den Anbieter unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.


§ 8    Gewährleistung und Mängelrüge

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware nach Ablieferung bzw. Übergabe zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, den Anbieter unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn das es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist die Zustimmung des Anbieters einzuholen.

 (2) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so wird der Anbieter die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge, nach eigener Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist dem Anbieter stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.


§ 9     Haftung

(1) Soweit der Anbieter nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Anbieters für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung des Anbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus der Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht beim Anbieter zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden..


§ 10     Datenschutz, Benutzerdaten

(1) Daten des Kunden erhebt der Anbieter nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

(2) Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

(3) Registrierte Kunden (Kundenkonto): Der Kunde ist verpflichtet, Benutzerkennwort und Passwort vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Bei Verlust des Passwortes ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Für einen Missbrauch des Passwortes, den der Käufer verursacht hat, übernimmt der Anbieter keine Haftung. Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung des Passwortes Kenntnis vom Benutzerkennwort und/ oder Passwort erhalten, so haftet der Kunde für die unter diesem Benutzerkennwort und Passwort getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Einganges der Verlustmeldung in voller Höhe.


§ 11     Sonstiges

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.  Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche als vereinbart, die ihm Rahmen des rechtlich Möglichen hinsichtlich Ort, Zeit, Maß und Geltungsbereich dem am nächsten kommt, was von den Vertragsparteien nach dem ursprünglichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen gewollt war. Lücken in dem Vertrag sind nach Maßgabe dessen zu füllen, was die Parteien bei verständiger Würdigung der Sach- und Rechtslage sowie unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der jeweils anderen Partei vereinbart hätten, wäre ihnen die Regelungsbedürftigkeit der Frage bewusst gewesen.


Hamburg, September 2011


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